Abstimmung

13. Juni 2021 – Sein oder Nichtsein

Das ist Herr Oder. Herr Oder wurde im letzten Winter von GnueHeuDunge erbaut. Zu seiner rechten Hand trägt er einen Schimpfausweis – zu seiner linken die Bundesverfassung. Leider musste Herr Oder frühzeitig von uns gehen, da bald einmal der Frühling Einzug hielt. Als nur noch sein Kopf auf dem Grasboden ersichtlich war, durfte ich ein letztes Gespräch mit ihm führen. Herr Oder war schon da sichtlich bewegt ob den Abstimmungen vom 13. Juni 2021. Für ihn ist klar: Dies ist keine gewöhnliche Abstimmung. Es ist die wichtigste Abstimmung seit sehr, sehr langer Zeit in der Schweiz.

Es geht nun um viel. Es geht um das letzte Stückchen Freiheit, das wir noch haben, es geht um «Sein» oder «Nichtsein». Es geht darum, ob die Bevölkerung in der Schweiz doch noch ein Zeichen setzt und sich ein Stück vom Demokratie-Kuchen und eine ordentliche Portion Souveränität zurückholt, oder ob wir endgültig in der Corona-Diktatur verenden. Denn auch wenn es momentan den Anschein macht, dieses Ding ist noch lange nicht ausgestanden. Es wird jetzt von Seiten Politik (und ja, zwar auch im Hinblick auf die Abstimmungen…) fleißig gelockert und mit der ach-so-erlösenden und allseits Segen versprechenden Impfung Licht am Ende des Tunnel gepredigt, aber spätestens ab dem Herbst wird das Ganze wieder von vorne losgehen. Die Impfung wird nicht die Rettung sein, ganz im Gegenteil – um das zu erahnen, reicht ein Blick auf die Statistiken der Länder in denen in den letzten Monaten fleißig rumgespritzt und rumgepikst wurde. Aber gut, das ist ein Thema für sich. Sie erfahren mehr dazu in der aktuellen Montagssau – hier wollen wir uns den Abstimmungen widmen bei welchen GnueHeuDunge den Blick vor allem auf zwei Initiativen richtet, das PMT-Gesetz und das Covid-19-Gesetz. Es wäre ganz wunderbar, wenn am 13. Juni 2021 in Form eines Doppel-Neins ein klares Signal nach Bundesbern geschickt wird. Dazu braucht es in den kommenden Wochen einen gewaltigen Kraftakt von Seiten der Bevölkerung und denjenigen Menschen, die sich noch für die Freiheit in diesem Land einsetzen. Soziale Medien und ein wenig Mut, auch mal ein Signal in seinem persönlichen Umfeld zu versenden, das wäre jetzt wichtig – nachfolgend habe ich verschiedene Inserate erstellt, die ich allen zur freien Verfügung stelle. Vielleicht spricht euch eines an, dann könnt Ihr das gerne herunterladen, posten und verschicken. Nach den Inseraten folgt dann ein näherer Blick auf die einzelnen Vorlagen.

Kommen wir nochmals zurück zu Schneemann Herr Oder. Sein letzter Wunsch war: „Freunde der frischen Alpenluft, habt jetzt den Mut, euch eures eigenen Verstandes zu bedienen!“ Werfen wir einen näheren Blick auf die einzelneen Vorlagen:

Vorlage 5: Bundesgesetz über polizeiliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus – kurz PMT-Gesetz -> Die GnueHeuDunge-Kuh muuht: Nein!

Es ist dies die mit Abstand wichtigste Abstimmung aller. Über 60 Rechtsprofessoren warnen vor dem gefährlichen Polizeistaat-Gesetz. Man merke: Die Schweiz würde gegen die Menschenrechte verstoßen wenn das PMT-Gesetz durchkommt. Und wenn es durchkommt, dann wird auch das „Muuh“ der GnueHeuDunge-Kuh schnell einmal in den Weiten der Berner Oberländer Alpen verhallen und unliebsame, kritische Stimmen wie ich und viele weitere die sich im „Sinne der Menschlichkeit“ engagieren plötzlich von der Bildfläche verschwinden. Unter dem Deckmantel vom „Schutz von Terrorismus“ können mit diesem Gesetz unliebsame Politiker, investigative Journalisten, Staatskritiker, Umweltaktivisten oder gar Kinder ab 12 Jahren als Terroristen abgestempelt und weggesperrt werden – das darf nicht sein, die Freiheitsrechte der Verfassung müssen gewahrt werden!

Das PMT-Gesetz muss abgelehnt werden, oder wollen wir:

• Kinder die weggesperrt werden? Die Zwangsmaßnahmen können bereits bei Kindern ab 12 Jahren und Hausarrest ab 15 Jahren angeordnet werden. Damit verstößt das Gesetz gegen die Kinderrechtskonvention.
• Unschuldige die weggesperrt werden? Eine verdächtige Person müsste in Zukunft den Beweis erbringen, keine Straftat begehen zu werden. Anstelle der Unschuldsvermutung würde neuerdings die Gefährlichkeitsvermutung gelten!
• Einen Polizeistaat? Das Prinzip der Gewaltenteilung wird untergraben und die Polizei wird zum Richter und Henker. Die Maßnahmen im Gesetz werden von der Polizei auf bloßen Verdacht hin angeordnet.
• Eine Schweiz welche die Menschenrechte missachtet? In Zukunft müsste man weder eine strafbare Handlung planen oder ausführen – die Einschätzung und so steht es wortwörtlich im Gesetz „wer Furcht und Schrecken verbreitet“ reicht, um weggesperrt zu werden. Diese neue Definition hat sogar die UNO scharf kritisiert und die Schweiz würde damit im Nu zum Unrechtsstaat.
• Einen Willkür-Staat? Das Gesetz verstößt nach einem vom Polizeidepartement in Auftrag gegebenem Rechtsgutachten unzweifelhaft gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz wäre plötzlich eine „Demokratie“ mit willkürlicher Freiheitsberaubung.

Prof. Nils Melzer ist UNO-Sonderberichterstatter für Folter. Er sagt das PMT-Gesetz:

• schützt nicht vor Terrorismus
• dient fremden Geheimdiensten
• verletzt Verfassung und Demokratie
• bringt den Polizeistaat durch die Hintertüre

Nachfolgend das sehr empfehlenswerte Interview mit Prof. Nils Melzer:

In diesem Video erfahren Sie was blüht, wenn dieses gefährliche Gesetz durchgewunken würde:

Und abschließend noch die Worte von Andreas Thiel, einer der wenigen Promis, die öffentlich Stellung beziehen:

So weit zum PMT-Gesetz. Weiterführende Informationen finden Sie unter nachfolgenden Quellen:

• https://www.willkuerparagraph.ch/#argumente
• https://verfassungsfreunde.ch/pmt-nein
• https://corona-transition.org/eilmeldung-zum-pmt-gesetz-ein-satz-im-abstimmungsbuchlein-konnte-zur
• https://pmt-faktencheck.ch/
• https://corona-transition.org/wenn-geheimdienste-die-arbeit-der-gerichte-ubernehmen
• https://corona-transition.org/das-ideal-der-totalen-sicherheit-ist-eine-illusion

Vorlage 2: Covid-19-Gesetz -> Die GnueHeuDunge-Kuh muuht: Nein!

Das Volk ist der Souverän und es gilt jetzt, ein Zeichen zu setzen gegen die unsinnige Corona-Politik. Ich verweise an dieser Stelle noch einmal auf den Orientierungslauf von GnueHeuDunge. In diesem 85-seitigen Dokument erhalten Sie sehr viel Hintergrundinformationen zur aktuellen Lage.

Weiter empfehle ich allen auch hier die kürzlich stattgefundene Medienkonferenz vom Aletheia-Ärztenetzwerk: https://www.youtube.com/watch?v=b3q9XSHPRoE – Ja, es gibt sie noch, die aufrichtigen, mutigen Ärzte unserer Zeit. Helft mit, ihre Botschaft ans Licht zu bringen.

Hier und jetzt geht es aber um das Covid-Gesetz, dies ist unnötig und gefährlich und wir wollen bestimmt:

• Keine Diskrimierung der Ungeimpften Ungeimpften sollen Schritt für Schritt die Grundrechte entzogen werden.
• Keine Massenüberwachung mit umfassendem Contact-Tracing Mit dem Covid-Gesetz schafft die Politik die Grundlage für einen permanenten Überwachungsstaat.
• Kein Ende der garantierten Freiheiten Das Covid-Gesetz bedeutet das Ende der in der Bundesverfassung garantierten Freiheiten. Es ermächtigt den Bundesrat zu Notrechtsverordnungen obwohl überhaupt kein Notstand vorliegen muss.
• Keine Widersprüche Die Maßnahmen basieren auf Ungereimtheiten ohne Ende. Großkonzerne sahnen ab und viele Kleinbetriebe erhalten kaum finanzielle Unterstützung und gehen unter!
• Keine Dauer-Vollmacht für den Bundesrat Das Covid-Gesetz soll bis 2031 gültig bleiben und enthält keine Kontrollmöglichkeiten und keine Haftung für die Verantwortlichen.
• Keine gekaufte Berichterstattung Die Mediensubventionen sollen sich mit dem neuen Gesetz auf bis zu CHF 100’000’000.- jährlich erhöhen. Obwohl die großen Medienkonzerne schon letztes Jahr Gewinne schrieben, sollen die Subventionen noch erhöht werden. Wie heißt es so schön? „Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing“. Damit kauft sich die Politik die Medien und eine Berichterstattung ganz nach ihrem Gusto.

Der Bevölkerung wird das Gesetz aufgedrängt mit der Drohung, das die Finanzhilfen nur dann ausgesprochen werden, wenn es auch angenommen wird. Dies grenzt wie bei der aktuellen Impf-Kampagne an moderne Erpressung und ist nicht korrekt, denn: Die Finanzhilfen laufen auch nach einem NEIN bis zum 25. September 2021 weiter. Für die Zeit danach kann das Parlament die Entschädigungen in ein separates Gesetz überführen oder durch Bundesbeschlüsse sicherstellen. Eine entsprechende Motion wurde im Parlament bereits eingereicht, um die nahtlose Fortsetzung der Hilfen sicherzustellen. Nachfolgend der Bericht vom K-Tipp, welcher diese Unverhältnismäßigkeit schonungslos aufzeigt:

Die Ungereimtheiten rund um das Covid-19-Gesetz:

Was hat es mit dem Gesetz weiter auf sich? Schauen Sie rein in das Erklärungsvideo der Verfassungsfreunde:

Nachfolgend ein kurzer Ausschnitt aus der Arena vom vergangenen Freitag. Gratulation an das Contra-Team rund um Michael Bubendorf für den souveränen und sehr erfrischenden Auftritt:

Interview mit Pirmin Schwander, ein Politiker der sich noch wirklich für die Sache einsetzt:

Weiterführende Informationen rund um’s Covid-Gesetz erhalten Sie unter:

• https://covidgesetz-nein.ch/
• https://corona-transition.org/eilmeldung-bundesrat-verschweigt-zentrale-informationen-zum-covid-19-gesetz
• https://www.toggenburg24.ch/articles/68660-abstimmungsbeschwerden-covid-19-und-pmt
• https://insideparadeplatz.ch/2021/05/31/covid-abstimmungs-buechlein-wo-ist-art-1a/
• https://corona-transition.org/das-covid-19-gesetz-ist-eine-beabsichtigte-erpressung-am-stimmburger
• https://www.basel-express.ch/redaktion/3193-es-geht-um-deutlich-mehr-als-um-ein-paar-freiheitsrechte

Weitere Abstimmungsempfehlungen von GnueHeuDunge:

Vorlage 1: Volksinitiative für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung -> Die GnueHeuDunge-Kuh muuht: Stimmenthaltung!

Vorlage 2: Volksinitiative „Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide“ -> Die GnueHeuDunge-Kuh muuht: Nein!

Vorlage 4: CO2-Gesetz -> Die GnueHeuDunge-Kuh muuht: Nein!

Eine weitere Abstimmungsempfehlung die sich sehr zum reinschauen lohnt finden Sie beim Dude. Schaut gerne rein unter folgendem Link: https://dudeweblog.wordpress.com/2021/05/26/volksabstimmung-vom-13-juni-2021-c-19-co2-pmt-trinkwasser-pestizide-abstimmungsparolen/#more-22946

Und zum Abschluss ein sehr lesenswerter Beitrag aus der Ostschweiz und dem Thema: „Was das Covid-Gesetz, das PMT-Gesetz und das CO2-Gesetz gemeinsam haben“: https://www.dieostschweiz.ch/artikel/was-covid-politik-pmt-und-co2-gesetz-gemeinsam-haben-GvP98v5

GnueHeuDunge hofft, euch mit diesem Beitrag die vielen „Neins“ auf dem Stimmzettel vom 13. Juni 2021 etwas schmackhafter gemacht zu haben. Bekanntlich ist längst genug Heu unten und der Moment da, das Heu wieder selber in die Hände zu nehmen. Erweisen wir Schneemann Herr Oder die letzte Ehre und holen uns in zwei Wochen ein Stück Freiheit und ein Stück Selbstbestimmung zurück. In diesem Sinne, Herzlichen Dank für Ihren Stimmbeitrag zu einer friedvollen und menschenwürdigen Zukunft. Muuuuuuuh!

Unterstützen Sie die GnueHeuDunge-Kuh

Zum Schluss erlaube ich es mir auch mal zu erwähnen: Dieser Beitrag hat auch wieder knapp vier Arbeitstage in Anspruch genommen. Ich mache diese Arbeit von Herzen gern und es lag mir bis anhin fern, nach Unterstützung zu betteln. Im Verhältnis zu den Besucherzahlen halten sich die Spenden jedoch in einem minimalen Rahmen. Vielen Dank allen, die meine Arbeit unterstütz(t)en und vielleicht gibt es ja noch den ein oder anderen mehr, der bereit ist die GnueHeuDunge-Kuh in Form einer kleinen Spende auch weiter am Leben zu erhalten. Sendet mir dazu gerne kurz ein Mail an: jan@gnueheudunge.ch